Aktuell & informativ

„Alles dicht in NRW“ ist Geschichte.

Nach 10 Jahren, 2 Monaten und 8 Tagen ist „Alles dicht in NRW“ und mit ihr die Dichtheitsprüfung Geschichte.

Die Nachricht kam heute erst in meinem Postkorb an mit Datum vom 12. August, in Kraft aber offenbar schon seit 15. Juli 2020

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=18658&ver=8&val=18658&sg=0&menu=1&vd_back=N

Danke an alle, die mitgeholfen haben.

Der Internetauftritt wird für Recherchezwecke noch einige Monate aktiv sein und dann vom Netz gehen.

„NRW-Koalition kippt umstrittenen, Kanal-Tüv“

Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das
Inkrafttreten der neuen Verordnung.

 „NRW-Koalition kippt umstrittenen, Kanal-Tüv“

Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung

Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser:

„Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte ,Kanal-Tüv‘ für private Abwasserleitungen abgeschafft. Damit schließt sich NRW nicht nur den allermeisten Bundesländern in Deutschland an, es folgt auch den Empfehlungen von Experten, die wir im Landtag angehört haben.

Ganz klar ist: Unser Grundwasser ist uns wichtig. Aber die Wirksamkeit der Dichtheitsprüfung, die Hauseigentümer teuer zu stehen kommt, ist wissenschaftlich nicht einmal im Ansatz belegt. Für eine solche Maßnahme tief in die Taschen der Bürgerinnen und Bürger zu greifen, gehört sich nicht.

Deshalb sind wir froh, den unsinnigen rot-grünen ,Kanal-Tüv‘ mit dem Votum des Landtags beerdigen zu können.“

Quelle: https://www.cdu-nrw-fraktion.de/artikel/nrw-koalition-kippt-umstrittenen-kanal-tuev?fbclid=IwAR2XbcpJVfstl2cQaXCqDS9hebKUj2lHr3YDoJ-HYjLbc9wyM__-bCofQOk

Kabinett billigt Entwurf zur Dichtheitsprüfung

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Mi., 4. März um 11:50
umwelt.nrw

Kabinett billigt Entwurf zur Dichtheitsprüfung

04.03.2020

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: Die Abschaffung der turnusmäßigen Dichtheitsprüfung entlastet die Hausbesitzer, entbindet sie aber nicht von der Pflicht, ihre Kanäle in Ordnung zu halten
Das Landeskabinett hat am 3. März 2020 den Entwurf für eine "Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser" verabschiedet. Im Kern geht es dabei um die Abschaffung der turnusmäßigen Dichtheitsprüfung für Hausanschlüsse für häusliches Abwasser.

Finale Anhörung im Landtag

Die finale Anhörung lief am 26.05.2020 von 13:00 - 15:00 im Plenarsaal des Landtags. Da ich der einzige Vertreter der Bürgerinitiativen dort war, hatte ich relativ viele Redebeiträge zu liefern. Die Argumente von allen Seiten sind wohl hinlänglich bekannt. Die geladenen "Experten" (also auch ich) durften nur auf Fragen der Abgeordneten antworten.

Hoher Besucherandrang: Treffen in Havixbeck und "Der Film zum Buch"

Vor übervollem Saal des Apollon in Havixbeck (siehe Artikel in den Westfälischen Nachrichten) gestaltete die Bürgerinitiative Havixbeck zusammen mit Uwe Gellrich am 8. Februar die Tagesordnung. Mit dabei waren auch wieder Vertreter der Initiativen gegen die Straßenbaubeiträge. Die beiden Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen (CDU) und Markus Diekhoff (FDP) informierten zur Beschlusslage und zur weiteren Entwicklung in Sachen Dichtheitsprüfung. Beide versprachen, den Druck aufrechtzuerhalten, um die zeitnahe Umsetzung des Parlamentsbeschlusses bis März/April zu erreichen.