Aktuell & informativ

Ein Weihnachtsgeschenk? - Update

Update vom 19.12.2019 um 12:40 :

Der Antrag von CDU/FDP wurde mit breiter Mehrheit angenommen !!!

Na - geht doch!!

"Landtag Live" 19.12.2019 TOP 3 ab 01:58:58 Intranet Landtag NRW: Video

 Die Information, die gestern abend aus dem Landtag direkt an Uwe Gellrich und mich gegangen ist, stimmt hoffnungsvoll. Vielleicht kommt damit ja doch noch Bewegung in das festgefahrene Thema und ermöglicht ein Happy End für die zweite Auflage meines Buches.

 

Das Dokument ist seit heute nachmittag offiziell zur Diskussion und Entscheidung am 19. Dezember im Plenum freigegeben. Noch vor Weihnachten also soll das damit in die Beratung und direkt im Anschluss in die Abstimmung im Plenum.

https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/termine/kalendertermine-nach-datum.html?von_datum=20191219&bis_datum=20191219&kmonat=12&kjahr=2019

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMPT17-77.html

Ich wage es kaum zu hoffen, dass wir das Thema 2019 noch abräumen können. Wie Landtagsabgeordnete bestätigen, ist der Widerstand aus dem alten Beamtenkader im Ministerium heftig, genauso der panische Gegenwind aus der Kanalbranche. Die Gesetzesänderung könnte ggf. dann schon Anfang 2020 auch formell vollzogen werden.

Daumen drücken!!!

Pressestimmen:

WDR 12.12.2019 : "Umstrittene Kanal-TÜV-Pflicht wird abgeschafft"

WN 12.12.2019: "CDU und FDP schaffen verpflichtenden Kanal-Tüv weitgehend ab"

Haus & Grund Rheinland Westfalen begrüßt Eingrenzung der Dichtheitsprüfung