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Dichtheitsprüfung: News aus dem Landtag 15.Mai 2019

Wichtig!! Gespräch mit  dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen


Liebe Mitstreiter/innen,
Liebe Leser und Leserinnen,


am 13. Mai2019  telefonierte ich mit dem  Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf.

Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren,  durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein Rückruf.  Er ist wirklich ein Politiker auf welchen ich mich seit Jahren verlassen kann (siehe Abwassersatzung Haltern, Formulierung Koalitionsvertrag usw.) und ich schätze seine Ehrlichkeit gegenüber mir. Nicht unbedingt eine Eigenschaft von Politikern. Jetzt genug gekuschelt.

 

Was mir nicht bekannt war (Euch?)  > ein Ministerium ist nicht Weisungsgebunden (in unserem Fall Umweltministerium)<.

Zu unserem Thema  DHP/Funktionsprüfung gab es grob umrissen folge Aussagen.
In den nächsten 1-3 Wochen wird sich etwas  in Richtung  DHP  tun.  Mit 99 prozentualer  Sicherheit vor der Sommerpause.

Meiner Einschätzung nach sind unsere Gegner auch im Städte und Gemeindebund zu finden.

1/1 wird, wie im  (Koalitionsvertrag beschrieben) werden unsere Forderung wohl nicht umgesetzt werden können.

Aber zu unserer Zufriedenheit??!!

>Bedingt der Wahrscheinlichkeit der Finalen-Entscheidung versteht BITTE das ich nicht weiter in die Tiefe des Gespräches gehe.<

Fehler bitte ich zu entschuldigen (meiner Krankheit zu schuldend).
 
Leute wir kämpfen bis ………………………
 
Danke,
Euch allen
Liebe Grüße
Uwe Gellrich

Kommentare   
0 #2 W.S.G. 2019-12-02 08:49
Wenn noch kein rechtmittelfähiger Bescheid vorliegt, würde ich abwarten. Nach wie vor versprechen CDU und FDP eine neue Regelung. Außerdem ist bis Ende 2020 noch ein Jahr Zeit, in dem viel passieren kann.

"Rechtsmittelfähig" kann man daran erkenne, dass darunter ein Hinweis auf mögliche rechtliche Mittel gegen den Bescheid vorliegt.
Sollte das schon der Fall sein, führt der Weg nur über einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Zu prüfen ist etwa, was in der Satzung steht. Wenn keine Vorlage von Bescheinigungen verlangt wird, würde ich die Sache ohnehin eher locker sehen.
0 #1 Lieck, Karl 2019-12-01 11:45
Ich soll bis incl. 2020 die DHP vornehmen.
Wohnort: Wassemnberg, Am Stadtrain 16 (Wasserschutzgebiet).
Muss ich dieser Aufforderung Folge leisten.
Herzlichen Dank im Voraus!

Karl Lieck
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