Kleine Rechtskunde

In dieser Rubrik finden Sie Beispiele aus Schriftwechseln und andere Texte, die Rechtsfragen berühren. Damit ist keinesfalls eine Beratung zu einem konkreten Fall beabsichtigt. Wenden Sie sich dazu ggf. an einen versierten Fachanwalt für Verwaltungsfragen und weisen Sie ihn auf die hier verfügbaren Beiträge, Gutachten, Informationen hin. Die meisten Anwälte werden sich in die komplexe Materie "Dichtheitsprüfung" erst einmal einarbeiten müssen.

Klärwerk.info - Gerichtsentscheide

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Folgene Gerichtsentscheide können dann aufgerufen werden

Grundstücksanschlussleitung: Verwaltungsgericht Düsseldorf zum Kostenersatz ... Urteil: Abwassergebühr nach Einwohnergleichwerten ist nicht rechtens ... BVerwG: Gemeinde für Reinigung von Sinkkästen einer Landesstraße zuständig ...... für die Reparatur einer Grundstücksanschlussleitung (= Leitungsstrecke vom ...

WICHTIG-Termin: Verwaltungsgericht Minden, 3 Dichtheitsprüfungs-Verfahren

Termin wird leider verschoben (Krankheit des Berichterstatters).

WICHTIG-Termin: Verwaltungsgericht Minden, 3 Dichtheitsprüfungs-Verfahren

 

Am 18.01.18, 09:51, Willi Broshinski <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!> schrieb:


Sehr geehrte Damen und Herren,

das Verwaltungsgericht hat Termin bestimmt für das Verfahren Stemper ./. Gemeinde Extertal. Der Termin findet am 01.03.2018, 9:30 Uhr, am Verwaltungsgericht Minden, Königswall 8, 32423 Minden, Sitzungssaal II (Zi.-Nr. 208) statt. Als Anlage übersende ich die Ladung des Gerichts.

Die Verhandlung ist öffentlich, so dass jeder Interessierte kommen kann.

Anmerkungen zur Rechtswidrigkeit der im LWG NRW geforderten Zustands- und Funktionsprüfung

Das Landeswassergesetz NRW enthält bezüglich des Grundwasserschutzes Regelungen, die nicht verfassungskonform sind und gegen Grundrechte der Bürger verstoßen